Hauptmenü

Finanz Journal

Schnellsuche

Finanz Journal - Online Ausgabe: 09/2001

(enthält 21 Artikel)

Der Zugang zu den folgenden Bereichen ist kostenpflichtig und an ein Finanz Journal Online-ABO gebunden.

Bestellen Sie gleich hier Ihren persönlichen Zugang!

Literatur  Das aktuelle Thema:
Richtlinie zur effektiven Besteuerung von Zinserträgen

von Mag. Ralph Kilches

Literatur  Neues Finanzgericht bringt Unabhängigkeit, lässt aber auch einzelne Fragen offen!

Mag. Franz Philipp Sutter

Literatur  Steuerleitfaden für Apotheken
Teil II

Dr. Felix Blazina

Literatur  Unabhängige Verwaltungssenate versus abgabenrechtliche Berufungssenate
Teil I

Mag. Patrick Knörzer

Entscheidung  Ausgliederung von Abfertigungs- und Jubiläumsgeldverpflichtungen

BMF 3. 8. 2001

Entscheidung  Umrechnung einzelner in den LStR 1999 enthaltenen Schillingbeträge in Euro

BMF 2. 7. 2001

Entscheidung  Cash-or-Share-Schuldverschreibungen

BMF 9. 8. 2001

Entscheidung  Angebot an einen "unbestimmten Personenkreis"

BMF 19. 7. 2001

Literatur  Die Bedeutung der Fälligkeit im Rahmen der Einhebung der Abgaben

Mag. Wolfgang Ryda, Dr. Gertraude Langheinrich

Entscheidung  § 18 Abs. 6 u. 7 iVm § 117 Abs. 7 Z. 1 EStG 1988 idF StruktAnpG 1996
Keine Verlustabzüge für die Jahre 1996 und 1997

FLD Wien, NÖ, Bgld, Senat Vb, BE vom 25. 10. 2000, RV/13x-16/18/2000

Entscheidung  § 36 EStG 1988 (letztmalig anwendbar für das Veranlagungsjahr 1997;
BGBl 1996/201)
Ein bedingter Schuldnachlass führt erst im Zeitpunkt der (vollständigen) Erfüllung der Bedingung zur Entstehung eines Sanierungsgewinnes

FLD für Wien, Nö und Bgld. Senat II vom 3. 4. 2000, RV/19X-15/09/98

Entscheidung  § 28 Abs. 5 EStG
Rückgängigmachung einer "freiwilligen" vorzeitigen Auflösung des steuerfreien Betrages im Zuge der Berufung unzulässig

FLD Wien, NÖ, Bgld, Senat Ia, 30. 8. 1999, RV/06X-15/13/98

Entscheidung  § 4 Abs. 1 EStG, § 5 EStG, § 30 EStG; Konkursordnung
Die bei der Verwertung von Liegenschaften im Zuge des Konkurses anfallende Einkommensteuer auf den Veräußerungsgewinn ist eine Masseforderung

FLD Wien, NÖ, Bgld, Senat Ia, 28. 1. 2000, RV/91X-15/13/99 (Zurücknahme der Berufung)

Entscheidung  §§ 22, 23, 25 EStG 1988
Qualifizierung der Tätigkeit eines Programmierers als Einkünfte aus Gewerbebetrieb und Abgrenzung zur nichtselbständigen Arbeit

FLD Wien, NÖ, Bgld, Senat II,15. 10. 1997 RV/03X-15/12/97

Entscheidung  BodenwertabgabeG (BWAG): § 3 Abs. 2 Z 2 lit. f
Hinsichtlich eines im Flächenwidmungsplan als Grünland mit der Sonderwidmung Golfplatz gewidmeten Grundstücks besteht kein Bauverbot, weshalb es der Bodenwertabgabe unterliegt.

VwGH 26. 4. 2001, 2001/16/0192

Entscheidung  ErbStG: § 2 Abs. 1 Z 1 iVm § 12 Abs. 1 Z 1; § 3 Abs. 1 Z 3
Der Erwerb eines Vermögensgegenstandes bleibt kein erbrechtlicher, wenn er auf ein - zwischen den am Erbanfall Beteiligten nach Abgabe der unbedingten Erbserklärungen abgeschlossenes - Erbübereinkommen zurückzuführen ist und unterliegt daher der Schenkungssteuer.

VwGH 26. 4. 2001, 2001/16/0032, 0033

Entscheidung  § 3a öUStG/§ 3a dUStG
Ort der sonstigen Leistungen, die ein Reiseveranstalter mit Sitz im Inland (Erhebungsgebiet) an Bord eines Kreuzfahrtschiffes im Ausland (Außengebiet) an die Passagiere erbringt, ist gemäß § 3a UStG der Ort, von dem aus der Unternehmer sein Unternehmen betreibt.
Eine andere Niederlassung, von wo aus die Dienstleistung erbracht wird, kann nur dann berücksichtigt werden, wenn die Anknüpfung an den Sitz nicht zu einer steuerlich sinnvollen Lösung führt oder wenn sie einen Konflikt mit einem anderen Mitgliedstaat zur Folge hat.
Außerdem kommt die Zuordnung einer Dienstleistung zu einer anderen Niederlassung als dem Sitz nur dann in Betracht, wenn diese Niederlassung auf Grund des ständigen Zusammenwirkens der für die Erbringung bestimmter Dienstleistungen erforderlichen Personal- und Sachmittel einen zureichenden Mindestbestand aufweist.
Im Streitfall führt die Anknüpfung an den Sitz der Klägerin zu einer steuerlich sinnvollen Lösung, die keinen Konflikt mit einem anderen Mitgliedstaat zur Folge hat. Sie vermeidet Doppelbesteuerung, Nichtbesteuerung oder Wettbewerbsverzerrungen.

BFH 19. 11. 1998 V R 30/98, BStBl. II 1999, 109

Entscheidung  § 4 Abs 3 öUStG/§ 10 d UStG
Ein Unternehmer, der Abfälle einzelner Kunden in Containern bei Mülldeponien eines Landkreises anliefert und gemäß dessen Abfallsatzung als Gebührenschuldner der Deponiegebühren herangezogen wird, kann diese Deponiegebühren als durchlaufende Posten behandeln. Voraussetzung ist, dass dem Betreiber der Deponie der jeweilige Auftraggeber (als deponierungsberechtigter Abfallerzeuger) bekannt ist (zB auf Grund eines vom Anlieferer abgegebenen Ursprungszeugnisses/Deponie-Auftrags).

BFH 11. 2. 1999 V R 46/98, BStBl. II 2000, 100

Literatur  Die 58. ASVG-, 24. BSVG-, 28. B-KUVG- und 25. GSVG-Novelle
Teil I

Dr. Stefan Steiger *)

Literatur  Die SV-Pflicht für Kunstschaffende ab 1. Jänner 2001 / 1. August 2001
(Ergänzung zum Artikel FJ 11/2000)

Dr. Stefan Steiger 1)

Literatur  EuGH-Entscheidungen zum Steuerrecht

Mag. Ralph Kilches

Quicklogin